Aktuelles

Bericht aus Syrien vom

Selbstorganisiert in Syrien gegen Kälte und Corona

Im Camp in Deir Ballout im Nordwesten Syriens leben derzeit 6.000 Menschen in Zelten. Unsere Partner*innen vor Ort helfen mit, dass zum ersten Mal echte Hilfe im informellen Camp ankommt. Sie wandeln die Zelte in feste Bauten um. Dabei müssen sie vorsichtig sein – denn selbstorganisierte Hilfe ist von den türkischen Besatzern nicht gern gesehen.
Kurz Erklärt vom

Was das Ende des Syrien-Abschiebungsstopps bedeutet

Der seit 2012 geltende generelle Syrien-Abschiebestopp läuft aus. Ausgerechnet am Tag der Menschenrechte konnten sich die Landesinnenminister nicht auf eine Verlängerung einigen. Damit bereiten sie Abschiebungen in den Folterstaat Syrien den Weg – genauso wie einer möglichen Zusammenarbeit mit dem kriegsverbrecherischen Assad-Regime. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Kommentar vom

Tag der Unmenschlichkeit

Mit der Entscheidung, den Abschiebestopp für Syrien zu beenden, machen die Innenminister der Union den gestrigen „Tag der Menschenrechte“ zu einem Tag der Unmenschlichkeit.
Pressemitteilung vom

Union macht Diktator Assad das größte Weihnachtsgeschenk

Die deutsch-syrische Menschenrechtsorganisation Adopt a Revolution erhebt angesichts des aufgehobenen Abschiebungsstopp nach Syrien schwere Vorwürfe gegen die Union: Die Entscheidung der Innenminister*innen bedroht Menschen mit Folter und Tötung und rehabilitiert den Kriegs- und Menschenrechtsverbrecher Assad.
Hintergrund vom

Aus Deutschland abgeschoben, in Syrien gefoltert

Wer jetzt Abschiebungen nach Syrien fordert sollte wissen: Bereits etliche Male wurden aus Deutschland Menschen nach Syrien abgeschoben und anschließend dort inhaftiert und gefoltert. Wir haben einige solcher Fälle in einer Chronik gesammelt.
Kommentar vom

Syrien-Politik: Union vor außenpolitischem Paradigmenwechsel?

Bislang bezog die Bundesregierung vergleichsweise klar Position gegenüber dem Assad-Regime. Im Zuge der Innenminister*innenkonferenz (IMK) und der dort geführten Debatte um Abschiebungen von Gefährdern und Straftätern nach Syrien zeigen sich CDU und CSU bereit, das Assad-Regime zu rehabilitieren.
vom

Ein Gefallen für die AfD und Assad

Kurz vor der IMK haben Innenminister der CSU und CDU nochmals mit Nachdruck betont: Eine Verlängerung des Syrien-Abschiebungsstopps werde es mit ihnen nicht geben. Tatsächlich werden sich Abschiebungen aber rechtlich gar nicht durchsetzen lassen. Ein Ende des Abschiebungsstopps wird daher vor allem der AfD nutzen – und ihrem Freund Assad.
vom

Abschiebungen nach Syrien? Ein Todesurteil

Die deutschen Innenminister beraten darüber, ob Abschiebungen nach Syrien wieder möglich werden - und nehmen damit in Kauf, wieder mit dem Assad-Regime zusammenarbeiten zu müssen. Eine rechtliche Normalisierung des Assad-Regimes, unter welchem Vorwand auch immer, ist ein Verbrechen, sagt unsere Partnerin Huda Khayti aus Idlib.
Pressemitteilung vom

Keine Kooperation mit Assad!

Aktivist*innen protestieren vor dem Bundesministerium des Innern gegen Kooperationen mit dem Assad-Regime und fordern von den Innenminister*innen eine Verlängerung des Abschiebungsstopps nach Syrien. Eine entsprechende Petition hat bereits über 10.000 Unterstützende. Eine Übergabe eines Offenen Briefs zahlreicher Verbände an Innenminister Seehofer ist angefragt.
Aktion vom

Keine Abschiebungen nach Syrien, keine Kooperation mit dem Assad-Regime!

Bundesinnenminister Horst Seehofer sowie mehrere Landesinnenminister wollen den Abschiebungsstopp nach Syrien aufweichen. Sie ignorieren dabei völlig die dramatische Menschenrechtslage vor Ort: Syrien ist ein Folterstaat! Zudem wären Syrien-Abschiebungen ein verheerender erster Schritt der Normalisierung des Assad- Regimes. Abschiebungen nach Syrien sind nicht zu rechtfertigen, auch nicht von Straftätern und Gefährdern!…