Schlagwort: humanitäre Hilfe

Die US-Sanktionen gegen das Assad-Regime trafen vor allem auch die Bevölkerung – während Eliten oft Wege fanden, sich zu entziehen. Mit ihrer Aufhebung beginnt für Syrien nun ein neues Kapitel zwischen politischer Hoffnung, wirtschaftlicher Erholung und der Frage: Wer profitiert davon?

Millionen Menschen sind in Nordwestsyrien von humanitärer Hilfe abgeschnitten – der UN-Sicherheitsrat konnte sich auf keine Verlängerung der entsprechenden Resolution einigen. Der zuletzt noch verbliebene Grenzübergang für UN-Hilfslieferungen ist geschlossen. Was nun?

Der UN-Sicherheitsrat konnte sich auf keine Verlängerung der grenzüberschreitenden Hilfslieferungen aus der Türkei nach Nordwestsyrien einigen. Der lebenswichtige Versorgungsweg für über vier Millionen Menschen ist damit abgeschnitten. Die deutsch-syrische Menschenrechtsorganisation Adopt a Revolution fordert deshalb, Hilfslieferungen auch ohne UN-Mandat sicherzustellen.

Am 10. Juli war erstmal Schluss mit humanitärer UN-Hilfe für Nordwest-Syrien – das Mandat lief aus und konnte durch Russlands Veto nicht verlängert werden. Kurz darauf die Kehrtwende: Die Hilfe läuft weiter. Vorerst. Was genau passiert ist und was das Resultat am Ende heißt, haben wir hier kompakt zusammengefasst.

Russland hat im UN-Sicherheitsrat gegen die UN-Resolution 2165 gestimmt. Seit heute darf die UN damit keine humanitären Hilfslieferungen mehr in den Nordwesten Syriens bringen. Derzeit gibt es keine echte Alternative, um diesen lebensrettenden Mechanismus zu ersetzen. Die Geberländer und die Bundesregierung sind jetzt in der Pflicht, sofort zu handeln und in einem Akt staatlichen Ungehorsams weitere Hilfslieferungen ohne UN-Mandat sicherzustellen. Ansonsten könnten Millionen Menschen sterben.

Wird es weitere humanitäre UN-Hilfe für Nordwest-Syrien über den 10. Juli hinaus geben oder wird Russland das verhindern? Bislang ist es ein Stochern im Dunkeln, Russland lässt sich nicht in die Karten schauen. Eins aber ist sicher: Alternativ Hilfen über Damaskus abzuwickeln, ist keine Option.

Der UN-Sicherheitsrat stimmt am 10. Juli über eine UN-Resolution ab, die auch über den Stichtag hinaus die grenzüberschreitende UN-Hilfe für Nordwest-Syrien ermöglichen soll. Russland droht diese mit einem Veto zu stoppen. Was wäre die Folgen und was sind die Optionen?

Abseits der Öffentlichkeit spitzt sich die humanitäre Situation in Nordsyrien derzeit massiv zu: Für vier Millionen Menschen steht die Versorgung mit Lebensmitteln auf dem Spiel, weil Preise explodieren und die UN ihre Hilfen reduziert hat. Den finalen Todesstoß könnte Russland der Region im Juli geben – mit einem Veto im UN-Sicherheitsrat für humanitäre UN-Hilfen.

Am Samstag könnte der letzte Tag sein, an dem die UN humanitäre Hilfe aus der Türkei nach Nordsyrien bringen dürfen. Millionen Menschen sind von UN-Hilfe abhängig, ohne sie droht eine Katastrophe. Wir haben mit unseren Partner*innen in der Region über ein mögliches Veto Russlands gesprochen.

Derzeit geht es im UN-Sicherheitsrat darum, ob Hilfslieferungen aus der Türkei nach Syrien gebracht werden dürfen. Russland droht mit einem Veto. Zugleich hängen 4 Millionen Menschen von einem einzigen Grenzübergang ab. Wir erklären Hintergründe.