Schlagwort: Merkel

Endlich: Am Wochenende war Angela Merkel erstmals auf einem Syrien-Gipfel. Vieles hat die Bundesregierung bisher für Syrien gefordert, doch eine aktive Friedenspolitik bleibt die Kanzlerin schuldig.

Merkel trifft Russlands Präsidenten Wladimir Putin auf Schloss Meseberg in Brandenburg? Das wollten wir nicht ohne Protest geschehen lassen und mieteten kurzentschlossen einen Bus, um am Samstag mit rund 80 Menschen nach Brandenburg zu fahren.

Deutsche Panzer an vorderster Front beim türkischen Angriff auf Afrin - das war der außenpolitische Skandal während der GroKo-Verhandlungen. Gemeinsam mit Campact und urgewald haben wir fast 200.000 Unterschriften gesammelt und gefordert: Keine Waffen an die Türkei! Jetzt liegt der Koalitionsvertrag vor. Das Ergebnis ist beschämend!

GroKo-Verhandlungen: Menschenrechtsgruppen fordern Kehrtwende bei Rüstungsexporten.

Der Bundestag darf die Tragödie von Aleppo nicht ignorieren / Forderung nach Bundestagsentschluss noch vor der Weihnachtspause / Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude am Freitag um 12 Uhr Berlin, 15. Dezember 2016. Während das Morden in Syrien anhält, bereiten sich die Abgeordneten des Bundestags bereits auf die Weihnachtsferien vor – ohne…

Moskau hat seine militärische Präsenz in Syrien deutlich verstärkt, wie u.a. Deutsche Welle und Washington Post berichten. In den militärischen Stützpunkten in der Provinz Latakia brachten die russischen Streitkräfte in deutlich größerem Maßstab als zuvor Personal, Luftwaffe und Tanker in Stellung. US-amerikanische Beamte und Militärexpert*innen waren von diesen Maßnahmen überrascht:…

Beim G20-Gipfel in St. Petersburg drehte sich alles um die Lage in Syrien, selbst wenn es sich dabei nicht einmal um einen offiziellen Tagesordnungspunkt handelte. Herausgekommen ist nicht viel, wie schon nicht im vergangenen Juni, als das einzige Ergebnis des G8-Gipfels zu Syrien war - und hier Stand die Lage…

Noch 2010 war Assad für die Bundesregierung ein Reformer. Verbal unterstützt sie inzwischen den demokratischen Aufbruch – doch für die AktivistInnen tut sie nichts. Auf seiner Nahost-Reise im Mai 2010 verteilte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle viel Lob an die autokratischen Staatschefs der arabischen Welt. Den seit fast 30 Jahren…