Schlagwort: Russland

Zum 13. Jahrestag der Revolution ergreifen Demonstrant*innen aus den neuen Anti-Regime-Protesten in Syrien das Wort. Aktivistin Raya Sibeye hat ihre Stimmen vor Ort gesammelt.

Wir sind immer wieder schockiert, wie unsichtbar Syrien in der deutschen Berichterstattung ist. Deshalb sammeln wir hier Nachrichten, die viel mehr Aufmerksamkeit verdienen.

Zivilgesellschaftliche Organisationen im Nordwesten Syriens, darunter Partner*innen von “Adopt a Revolution”, fordern in einer Stellungnahme zur aktuellen militärischen Eskalation in Nordwestsyrien, ein Ende der Offensive und internationales Eingreifen.

Die türkischen Drohnenattacken und russischen Luftangriffe auf den Norden Syriens werden parallel zu den Astana-Gesprächen ausgeweitet und führen diese damit ad absurdum. Das belegt eine aktuelle Studie unserer Partner*innen von Syrians for Truth and Justice (STJ).

Der UN-Sicherheitsrat konnte sich auf keine Verlängerung der grenzüberschreitenden Hilfslieferungen aus der Türkei nach Nordwestsyrien einigen. Der lebenswichtige Versorgungsweg für über vier Millionen Menschen ist damit abgeschnitten. Die deutsch-syrische Menschenrechtsorganisation Adopt a Revolution fordert deshalb, Hilfslieferungen auch ohne UN-Mandat sicherzustellen.

Was würden Sie tun, wenn Sie gezielt bombardiert werden? Sie ergreifen die Flucht. Millionen Menschen in den Flüchtlingscamps in Idlib können das nicht. Ihnen bleibt nur zu hoffen, dass sie den nächsten Angriff überleben werden. Unsere Partnerin Huda und ihr Team hätten eine Wahl: Sie könnten den Camps fernbleiben und ihre Arbeit dort – zumindest vorrübergehend – einstellen. Das kommt ihnen aber gar nicht in den Sinn. Hier erzählt Huda, warum sie die Arbeit fortführt und damit ein hohes Risiko eingeht.

Am 10. Juli war erstmal Schluss mit humanitärer UN-Hilfe für Nordwest-Syrien – das Mandat lief aus und konnte durch Russlands Veto nicht verlängert werden. Kurz darauf die Kehrtwende: Die Hilfe läuft weiter. Vorerst. Was genau passiert ist und was das Resultat am Ende heißt, haben wir hier kompakt zusammengefasst.

Russland hat im UN-Sicherheitsrat gegen die UN-Resolution 2165 gestimmt. Seit heute darf die UN damit keine humanitären Hilfslieferungen mehr in den Nordwesten Syriens bringen. Derzeit gibt es keine echte Alternative, um diesen lebensrettenden Mechanismus zu ersetzen. Die Geberländer und die Bundesregierung sind jetzt in der Pflicht, sofort zu handeln und in einem Akt staatlichen Ungehorsams weitere Hilfslieferungen ohne UN-Mandat sicherzustellen. Ansonsten könnten Millionen Menschen sterben.

Wird es weitere humanitäre UN-Hilfe für Nordwest-Syrien über den 10. Juli hinaus geben oder wird Russland das verhindern? Bislang ist es ein Stochern im Dunkeln, Russland lässt sich nicht in die Karten schauen. Eins aber ist sicher: Alternativ Hilfen über Damaskus abzuwickeln, ist keine Option.

Der UN-Sicherheitsrat stimmt am 10. Juli über eine UN-Resolution ab, die auch über den Stichtag hinaus die grenzüberschreitende UN-Hilfe für Nordwest-Syrien ermöglichen soll. Russland droht diese mit einem Veto zu stoppen. Was wäre die Folgen und was sind die Optionen?