Sanktionen den Palästen, Solidarität den Hütten

Wer Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht tatenlos zusehen will, muss als Teil der friedenspolitisch engagierten Zivilgesellschaft über Wirtschaftssanktionen diskutieren – und welche Rolle wir bei ihrer politischen Durchsetzung und Gestaltung spielen können.

Warum Europas Zivilgesellschaft über Sanktionen reden muss.

2022 war ein weiteres ereignisreiches Jahr. Auf den Krieg in der Ukraine und die gewaltsamen Repressionen gegen Demonstrierende im Iran reagrierte die internationale Gemeinschaft schleppend. Dabei fordern zivilgesellschaftliche Akteure aus beiden Ländern Sanktionen gegen die Aggressoren – vor Allem gegen staatliche Eliten, die Mullahs und Oligarchen.

Doch auch in Syrien geht der Krieg, den Assad gegen seine eigene Bevölkerung führt, weiter. Nach 11 Jahren Syrien-Krieg müssen wir uns einer schwierigen Frage stellen: Wenn militärische Interventionen zur Beendigung und Bestrafung von Kriegsverbrechen seitens der friedenspolitisch engagierten Zivilgesellschaft westlicher Staaten vehement abgelehnt werden, dann müssen wir, gemeinsam mit den Betroffenen, über Sanktionen reden.

Seit über einem Jahr diskutieren und forschen wir deshalb mit ausgewiesenen (Rechts-)Expert*innen, um Lehren aus den Syrien-Sanktionen zu ziehen. In dieser 50-seitigen Publiaktion veröffentlichen wir unsere Erkenntnisse.

Eins steht fest: Im Namen internationaler Solidarität, muss sich die westliche Zivilgesellschaft einer schwierigen Debatte stellen.

An English and Arabic Version of our publication will follow soon!

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