Die Website “10 Fakten zu Syrien” bietet einen Überblick zur Situation in Syrien in Hinblick auf die Diskussion über Abschiebungen. Grundlage ist eine Auswertung zahlreicher unabhängiger Quellen.
Der Krieg in Syrien gilt als einer der am besten dokumentierten Konflikte aller Zeiten. Ein Großteil der Menschen in Syrien hat Zugang zu Smartphones mit Kameras und häufig auch Zugang zum Internet, etwa über Satelliten. Viele Menschen posten Videos, Fotos und Berichte des Kriegsgeschehens online oder übermitteln sie an Dokumentationsstellen. Viele Menschen engagieren sich bei der Dokumentation von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Und wie die Ceasar-Bilder und andere Dokumente zeigen (s. Kapitel 1.1.1), dokumentiert das Assad-Regime seine Verbrechen teilweise selbst.
Trotz der teils exzessiven Überwachung der syrischen Bevölkerung – insbesondere in den Gebieten des Assad-Regimes – liegen selbst zum Thema Folter und Tötungen in Haft so viele Zeugenaussagen vor, dass es möglich ist, selbst das Geschehen in den Gefängnissen mit hoher Konsistenz zu rekonstruieren.
Die Quellenlage
Es gibt eine große Zahl syrischer und internationaler Organisationen, die diese ungeheure Masse an Informationen systematisch sammeln und professionell auswerten. Dazu gehören etwa die Untersuchungskommissionen der UN, die eigens zur Dokumentation von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen in Syrien eingerichtet wurden ( IIIM / COI ). Aufgrund der großen Zahl von verfügbaren Informationen ist es den Analysten dieser Organisationen häufig möglich, durch gegenseitigen Abgleich Berichte auf ihren Wahrheitsgehalt hin zu prüfen und falsche Tatsachenbehauptungen zu identifizieren.
UN und Menschenrechtsorganisationen kommen zu eindeutigen Schlüssen
Auf der Grundlage der vielen vorliegenden Informationen haben die Vereinten Nationen und viele andere Beobachter unzählige Berichte zur Situation in Syrien vorgelegt. Während die Propaganda der Kriegsparteien suggeriert, es gebe “keine Wahrheit in Syrien”, kommen die meisten Berichte der unabhängigen Beobachter zu denselben Schlüssen. Diese finden sich in den auf der “Website 10 Fakten zu Syrien” formulierten Kernsätzen wieder.
Aufgrund der Vielzahl der vorliegenden Quellen können diese jedoch an dieser Stelle nur eingeschränkt ausgewertet und aufgelistet werden. Es gibt bezüglich der zehn Fakten je zahlreiche weitere Quellen, die diese stützen könnten. Die Quellen sind daher als exemplarisch zu erachten.
Fokus auf das Assad-Regime
Alle Kriegsparteien in Syrien begehen Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Die Website “10 Fakten zu Syrien” setzt ihren Fokus dabei deutlich auf das Assad-Regime. Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen anderer Akteure werden auf dieser Website an vielen Stellen erwähnt, aber aus Kapazitätsgründen weniger umfangreich belegt. Hintergrund ist, dass anzunehmen ist, dass das Assad-Regime – vor allem aufgrund der russischen Unterstützung – seine Herrschaft weiter konsolidiert. Es ist daher aktuell und mit Sicherheit auch in naher Zukunft der relevanteste Akteur.
Sollte der bis Ende 2019 laufende Abschiebungsstopp auslaufen und deutsche Behörden tatsächlich Abschiebungen nach Syrien vornehmen wollen, werden Sie sich mit großer Sicherheit an die Behörden des Assad-Regimes wenden müssen. Abgeschobene Personen würden, sollte der Abschiebungsstopp fallen, dem Assad-Regime ausgeliefert. Die Informationen zum Assad-Regime sind daher in Hinsicht auf Abschiebungen nach Syrien maßgebliche Entscheidungsgrundlage.