Abu Bilal wartet seit elf Jahren darauf, nach Jobar zurückkehren zu können. Doch das ist immer noch ungewiss. Jobar, ein Stadtteil im Nordosten von Damaskus, wurde während des Krieges fast völlig zerstört. Die letzten Bewohner*innen wurden 2018 mit Bussen nach Idlib zwangsevakuiert. Abu Bilal war bereits 2015 in ein Nachbarviertel von Jobar geflüchtet. Seitdem lebt er in einer Mietwohnung, die fast die Hälfte seines Einkommens verschlingt, wie er dem unabhängigen Medienprojekt Syria Direct erzählte. Ob er sein Haus wiederaufbauen kann, ist noch offen.
Denn die Bedingungen für einen Wiederaufbau in Jobar sind für viele Besitzerinnen unannehmbar: Der Stadtteil soll von Investoren wiederaufgebaut werden, im Gegenzug sollen die Grundstückseigentümerinnen auf die Hälfte ihres Besitzes verzichten. Für die Menschen ist dies eine Enteignung, gegen die sie protestieren.
Proteste gegen Investorenprojekte gibt es nicht nur in Jobar, sondern auch in vielen anderen Städten, wo Wiederaufbauprojekte von Investoren auf enteignetem Gelände geplant sind. Zum Beispiel protestierten am ersten Oktoberwochenende erneut Anwohner*innen in Qudsaya bei Damaskus gegen das Luxusbauprojekt Abyat Hills. Dort soll eine „gated community“ mit zwei digitalisierten Zugangstoren entstehen, die als autarke Kleinstadt geplant ist. In dem Areal mit einem hohen Grünflächenanteil sollen 2.000 moderne Wohneinheiten, darunter Reihenhäuser sowie freistehende Villen entstehen. Einkaufsmöglichkeiten und Freizeitangebote inklusive.
Die Bauprojekte stoßen auch deshalb auf Widerstand, weil sie auf Enteignungsgesetze aus der Assad-Zeit zurückgehen: Vorläufer für willkürliche Enteignungen war das Dekret Nr. 66 von 2012, mit dem damals zwei große Bauprojekte um Damaskus vorangetrieben wurden, die als Marota City und Basilia City bekannt sind. Das Gesetz Nr. 10 von 2018 ermöglichte dann Enteignungen für Bauprojekte in ganz Syrien. Danach können Eigentümer*innen in Gebieten, die zu „Entwicklungszonen“ erklärt wurden, enteignet werden. Eigentümer hatten damals ein Jahr lang Zeit, den Nachweis über ihre Eigentumsrechte einzureichen. Immobilien, die nicht rechtzeitig registriert wurden, gingen ohne Entschädigung in den Besitz der Kommune über. Das Assad-Regime erhielt damals Anteile an den Immobilienprojekten. Diese Gesetze sind nach wie vor in Kraft.
In Jobar hat sich ein Rat der Anwohner gebildet
Zurück nach Jobar, wo sich die Eigentümerinnen und Bewohnerinnen in einem Rat der Anwohner organisiert haben. Amer, der dem Rat der Anwohner in Jobar angehört und unser Projektpartner vom Anbar-Zentrum in Ost-Ghouta ist, fordert:
Das Ziel der Menschen war ja nicht nur der Sturz Assads, sondern der Sturz eines Unrechtssystems. Zum Beispiel wurden Menschen vom Regime enteignet und dann hat es aus diesem Land Profit geschlagen. Wenn also heute auf diesem Land gebaut werden soll, dann fordern die Menschen zu Recht, dass sie zumindest gefragt, einbezogen und an Gewinnen beteiligt werden.
Die Proteste in Jobar haben immerhin dazu geführt, dass die zuständige Provinzregierung von Damaskus Behörden Informationsveranstaltungen abhält und sich die Eigentümer organisiert haben. Anderthalb Jahre lang ist über das 18 Milliarden Euro schwere Projekt verhandelt worden. Für die Behörden ist es ein Prestigeprojekt. Im Oktober soll auf einer Bürgerversammlung über das Vorhaben abgestimmt werden. Wenn die Mehrheit der Eigentümer*innen zustimmt, soll das Bauprojekt umgesetzt werden.
Es ist eine schwierige Abwägung: der Vorteil ist, dass das gesamte Viertel instandgesetzt werden soll und nicht nur einige Areale rund um die Hauptstraße, die ins Zentrum von Damaskus führt. Zudem verspricht die Investorengruppe eine schnellere Umsetzung als andere Interessenten. Zentraler Streitpunkt ist aber nach wie vor die Frage, wie viele Anteile die Eigentümer*innen an die Investoren abtreten müssen. Die Investoren haben bislang keine Zugeständnisse zu ihrem Angebot gemacht.
Die Eigentümer*innen haben allerdings kaum Alternativen. Derzeit gibt es in Jobar wegen des geplanten Wiederaufbauprojektes keine Genehmigung, zerstörte Häuser selbständig und mit eigenen Mitteln instand zu setzen. Letzten Endes brauchen die Menschen eine Lösung. Amer vom Rat der Anwohner schätzt die Lage so ein:
Wenn du schwer krank bist, und dir jemand genau einen Behandlungsweg anbietet, um wieder gesund zu werden, dann wirst du den irgendwann annehmen – auch wenn Zweifel und offene Fragen bleiben.
Safa, unsere Projektpartnerin der Fraueninitiative KLYA, die in Jobar lebt, sieht die Regierung in der Pflicht:
Wir fragen uns: Wo ist die Regierung? Wir werden als Anwohner*innen von Jobar mit den Investoren allein gelassen. Dabei sollten Infrastruktur wie Straßen, Wasser, Strom, Schulen doch von der Regierung mitgeplant werden. Es gibt aber keine Pläne und keine Zeitpläne. Die Bezirksregierung von Damaskus ist einfach abwesend – so als wäre Jobar auf einem anderen Planeten.
