Gescheitert. Weitere Worte der Einschätzung sind über die Beobachtermission der arabischen Liga in Syrien nicht zu verlieren. Ihr Ziel, die Umsetzung einer Vereinbarung zum Ende der Gewalt gegen die friedlichen Proteste zu überwachen, hatte die Mission schon nicht mehr erreichen können, als sie angetreten ist. Wenn inzwischen sogar das Arabische Parlament, die parlamentarische Versammlung der arabischen Liga, den Abzug der Beobachtermission fordert, bleibt wohl abgesehen von der zunehmenden Isolierung der Assad-Diktatur kein positiver Aspekt der Mission übrig.
Obwohl das syrische Regime Anfang November dem Plan zum Gewaltverzicht der Liga zugestimmt hatte, konnte die Beobachtermission erst Ende Dezember nach Syrien einreisen. Laut Plan hätten die Beobachter sehen müssen, dass keine Gewalt mehr gegen DemonstrantInnen ausgeübt wird, dass Panzer und schwere Waffen aus den Städten abgezogen werden, dass politische Gefangene entlassen werden. Doch nach Assads später Zustimmung zu dem Plan nahm die Gewalt erst einmal zu, als Soldaten, die den Befehl verweigerten, mit dakonischen Strafen belegt wurden. So brachten die ersten sechs Wochen Friedensplan der Arabischen Liga erst einmal rund 2.000 Tote in Syrien, aber keine Beobachter.
Mit dem Eintreffen der Vorausmission in Damaskus reihte sich dann ein Skandal an den nächsten: Der Chef der Delegation – selbst Kriegsverbrecher. Die besuchten Orte – haben gefälschte Namen. Unangekündigter Besuch in Protesthochburgen – bringt verletzte Beobachter. Der Chef der Mission – sieht trotz Gewalt nichts Beunruhigendes.
Auch wenn die Beobachtermission (noch) nicht beendet ist, fällt ihre Bilanz wie die des Friedensplans der Arabischen Liga ernüchternd aus: Assad hat noch einmal gut zwei Monate Zeit gewonnen, in denen er die Gewalt gegen die DemonstrantInnen fortsetzen konnte. Und kann dem Plan etwas Gutes abgewonnen werden? Ja, jetzt weiss die friedliche Opposition, dass die Arabische Liga keine Unterstützung darstellen wird und wer die Situation interessiert beobachtet weiß auch, dass die Arabische Liga ein zahnloser Tiger bleibt.
