Mission impossible?

Wie am Sonntag bekannt gegeben wurde, wird die Arabische Liga ihre Mission in Syrien fortsetzen und die Anzahl der Beobachter von derzeit 163 auf 300 aufstocken. Auf Experten der Vereinten Nationen, die man angesichts der vehementen Kritik an ihrem Einsatz angefragt hatte, will die Liga nun jedoch verzichten. Allerdings, ließ Katars Außenminister Hamad bin Dschasim al-Thani […]

Wie am Sonntag bekannt gegeben wurde, wird die Arabische Liga ihre Mission in Syrien fortsetzen und die Anzahl der Beobachter von derzeit 163 auf 300 aufstocken. Auf Experten der Vereinten Nationen, die man angesichts der vehementen Kritik an ihrem Einsatz angefragt hatte, will die Liga nun jedoch verzichten. Allerdings, ließ Katars Außenminister Hamad bin Dschasim al-Thani gestern mitteilte, sollen die Beobachter vorab von UN-Experten trainiert werden. Das Training soll in Kairo stattfinden.

Bereits im November letzen Jahres setzte die Arabische Liga die Mitgliedschaft Syriens in ihrem Staatenbund aus und verhängte Wirtschaftssanktionen. Buchstäblich in letzter Minute und nach einem langem hin und her, erklärte sich das Regime bereit die Beobachter ins Land zu lassen, die das geforderte Ende der Gewalt und vor allem den Abzug der Armee überwachen sollten, wohl vor allem deshalb, damit sich der Weltsicherheitsrat nicht weiter mit Syrien befasst. Soweit der Plan. Vermutlich hatte Präsident Assad nie vor, die Armee abzuziehen, denn viel hat sich seit der Ankunft der Delegation am 22. Dezember jedenfalls nicht verändert, mehr als 300 Menschen wurden getötet.

Die Beobachter, denen Blindheit vorgeworfen wird, werden also ihre Reise durch das Land fortsetzen. Nun in fast doppelter Anzahl: Denn vier Augen sehen bekanntlich mehr zwei? Kritik hagelte es von allen Seiten, selbst von Assad persönlich, der den Beobachtern auch prompt mit auf den Weg gab, dass die Mission schließlich seine Idee gewesen sei.

Doch was kann man eigentlich von der Arabische Liga erwarten? Nicht allzu viel, bemängeln einige Kritiker, die ihre Skepsis vor allem damit begründen, dass sich der Staatenbund bisher kraft- und konzeptlos präsentierte, wie er das, was gerade in Syrien geschieht, bewerten soll. Auch das beharrliche Schweigen zu der Situation im Mitgliedsstaat Bahrain, trägt sicher nicht zu der Glaubwürdigkeit der Liga bei. Katar und Saudi-Arabien haben maßgeblich die Mission vorangetrieben, während Jemen, Algerien, der Libanon, der Sudan, der Irak, und der Oman sich gegen einen solchen Schritt aussprachen. So fällt es der Arabischen Liga augenscheinlich schwer, eine einheitliche Position zu vertreten.

Und dann ist da auch noch der umstrittene Chef der Mission, der sudanesische General Mohammed al-Dabi, von dem unlängst einige unappetitliche Details bekannt wurden. Nicht nur, dass er die Präsenz von Scharfschützen verneinte, obwohl diese ihm, sowohl von einem seiner Beobachter, als auch von Einwohnern gemeldet wurden. Er gilt als ein enger Vertrauter des sudanesischen Staatschefs, der den Mitarbeitern Internationaler Organisationen in seinem Land die Arbeit erschwert und diese lieber heute als morgen des Landes verweisen möchte. Al-Dabi agierte selbst lange Zeit als Chef des sudanesischen Geheimdienstes.

Das die Arabische Liga überhaupt eine Mission nach Syrien gesandt hat, hat vor allem damit zu tun, dass man nicht wieder abwarten wollte, bis die USA und Russland sich durch Verabredungen in Hinterzimmern, dann doch auf eine Resolution im Weltsicherheitsrat einigen würden und man damit die Geschicke der Region wieder einmal den beiden Weltmächten überlassen würde.

Die Zukunft Syriens ist also auf der Agenda. Doch um Menschenrechte so scheint es, geht es bei all dem Pokern um geostrategischen Einfluss am allerwenigsten.