Rechtsprechungsübersicht zur Passbeschaffung

Wir haben eine Rechtsprechungsdatenbank für Anwält*innen und Beratende erarbeitet, die sich mit der Unzumutbarkeit der Passbeschaffung beschäftigen.

Wir haben uns in den letzten Monaten intensiv mit der Passbeschaffung auseinandergesetzt. Dabei ist vor allem auch die rechtliche Argumentation der Unzumutbarkeit besonders wichtig. Deshalb haben wir eine Rechtsprechungsdatenbank erstellt, die einerseits hilfreich sein kann, um die Passbeschaffungsthematik besser zu verstehen und andererseits Hilfestellungen für Anwält*innen und Beratende bietet.

Das folgende Dokument bietet einen Überblick über Gerichtsentscheidungen zur Frage der Passbeschaffung. Es befasst sich mit Fällen von Syrer*innen, die die Unzumutbarkeit der Passbeschaffung in ihrem Fall nachweisen mussten und in denen unterschiedliche Gerichtsurteile mit verschiedenen Begründungen gefällt wurden. Diese Rechtsprechungsübersicht richtet sich inbesondere an Beratende und Rechtsanwält*innen.