Neben dem Gaza-Streifen hat Israel seit rund einer Woche noch eine weitere Front: Weil sich der Syrien-Konflikt auch auf die Golanhöhen ausgeweitet hat, haben sich bereits mehrere Querschläger auf israelisches Territorium verirrt. Die israelische Armee schießt zurück.
Nach Informationen der Frankfurter Rundschau (Printausgabe vom 19. November) halten sich vor allem islamische Rebellen auf den Golanhöhen auf, die nicht einmal Syrer seien, sondern aus dem Irak oder anderen arabischen Staaten stammen. Die Gruppen nennen sich demnach “Adler des Golans”, “Al Furqan” und “Jünger des Propheten” und haben sich um die syrische Stadt Kuneitra herum aufgestellt. Beobachter befürchten, dass sie versuchen werden, die Stadt für sich einzunehmen.
In Berlin streitet man sich derweil um einer Teilnahme am NATO-Einsatz in der Türkei. Die deutsche Bundesregierung bereitet sich bereits auf einen sogenannten “Bündnisfall” vor, doch “noch liege keine Anfrage für einen eventuellen Bundeswehreinsatz vor” zitiert die Frankfurter Rundschau (Printausgabe vom 19. November) eine Sprecherin des Außenministeriums. Die Regierung prüft nun, ob ein Mandat des Bundestages notwendig ist, um deutsche Soldaten zusammen mit Patriot-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze zu stationieren. Dies sei der Fall, wenn die Soldaten auch in Kampfhandlungen verwickelt werden könnten. Was ja höchstwahrscheinlich ist. Stephan Ueberbach vom SWR kommentiert in der Tagesschau, Deutschland dürfe sich nicht wieder um einen Bundeswehreinsatz drücken. Sein Argument ist schwach: Deutschland verfüge als eines von nur wenigen Ländern über modernste Patriot-Raketen. Sein zweites Argument ist die enge Bindung zwischen Deutschland und der Türkei, die sich in der Regel allerdings nicht auf gegenseitige Liebe bezieht. Schließlich könne sich Deutschland nach seinem Lybien-Nein nicht auf ein weiteres Nein berufen, da es dadurch Zweifel an seiner Verlässlichkeit zuließe.
Die Opposition im deutschen Bundestag hingegen warnt vor einem Einsatz ohne UN-Mandat.
Auch auf ziviler Ebene herrscht kein Stillstand. Nachdem sich in der vergangenen Woche die syrische Opposition in Doha, Katar, zusammengeschlossen hat, haben mehrere Staaten sie bereits als legitime Vertretung Syriens anerkannt. Die Europäische Union haben sich nun lediglich darauf geeinigt, die Koalition der Oppositionskräfte als “legitime Vertreter des Strebens des syrischen Volkes” zu bezeichnen, so die Tagesschau. EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton dazu: “Ich würde die Stärke dieser Formulierung nicht unterschätzen.” Hört hört.
Einen Bericht aus dem Flüchtlingscamp Za’tari in Jordanien liefert Robert Stefanicki für die Nachrichtenagentur IPS. Im Juli eröffnete das Camp mitten in der Wüste 15 Kilometer südlich der Grenze zu Syrien, mittlerweile leben hier 26.000 Syrier. Die UN-Organisationen UNHCR und UNICEF versuchen, die Situation im Camp zu verbessern, auch Islamic Relief und die jordanische Hashemite Charity Organisation kümmern sich um die Flüchtlinge.
Mit “Witzen statt Waffen” kämpfen Syrier im Libanon gegen das syrische Regime. Sie produzieren Videos, führen Theaterstücke auf und üben sich in politischer Satire. Eine Reportage über den kreativen Protest hat der Deutschlandfunk gesendet.
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