ISIS auf dem Vormarsch: die Presseschau vom 15. Juni

Nachdem die possenhaften, syrischen Präsidentschaftswahlen am 3. Juni ohne Überraschungen verliefen – Assad erzielte 87.7%, seine Gegenkandidaten jeweils weniger als 5% – folgten eine Reihe unerwarteter Ereignisse. Hauptsächlich dominierte der Vormarsch radikal-islamischer Kämpfer aus Syrien in den Irak die Nachrichten, der die fatalen, regionalen Auswirkungen des Syrienkrieges nun auch einer breiten Allgemeinheit verdeutlichte. Mit der […]

Nachdem die possenhaften, syrischen Präsidentschaftswahlen am 3. Juni ohne Überraschungen verliefen – Assad erzielte 87.7%, seine Gegenkandidaten jeweils weniger als 5% – folgten eine Reihe unerwarteter Ereignisse. Hauptsächlich dominierte der Vormarsch radikal-islamischer Kämpfer aus Syrien in den Irak die Nachrichten, der die fatalen, regionalen Auswirkungen des Syrienkrieges nun auch einer breiten Allgemeinheit verdeutlichte.

Mit der Wiederwahl Assads sind die Genfer Friedensverhandlungen – die einzige noch existierende Initiative, den Syrienkrieg durch internationale Diplomatie zu lösen – endgültig gescheitert. Die syrische Regierung argumentiert, dass das Genfer Protokoll I, das auf eine Übergangsregierung zuarbeitete, nach der ‚öffentlichen’ Bestätigung Assads im Amt hinfällig sei und es jetzt lediglich um eine Regierung der nationalen Einheit gehen solle. Übersichtlich dargestellt sind diese diplomatischen Irrungen und Wirrungen in einem Artikel des Syrian Observer (Übersetzung eines Artikels aus al-Hayat), dessen Datum im übrigen darauf hinweist, dass die syrische Regierung schon lange vor der Wahl keine Zweifel an deren Ausgang hatte. Einen Monat nach der Amtsniederlegung des UN-Gesandten Lakhdar Brahimi, der den Genfer Prozess leitete, geht die Suche nach einem Nachfolger weiter; im Gespräch befindet sich unter anderem der ehemalige EU-Präsident Javier Solana, wie Asharq Al-Ausat berichtet.

Die Übernahme ganzer irakischer Städte durch al-Qaeda ähnliche Gruppen (z. B. ISIS) hat internationale Schockwellen ausgelöst; der Zusammenhang zwischen der Erstarkung dieser Kampfeinheiten und dem Syrienkrieg ist eindeutig. Die Website des amerikanischen Radiosenders NPR zeigt eine animierte Karte, die die chronologische Ausbreitung von ISIS in Syrien und Irak verdeutlicht. Die Unfähigkeit der internationalen Gemeinschaft, im Syrienkrieg eine Lösung zu finden, zahlt sich jetzt auf schreckliche Weise aus. Dies betonte auch Lakhdar Brahimi noch einmal, wie der Daily Star berichtete. Ein Ende der Eskalation ist nicht in Sicht. In Ost-Syrien hat ISIS bereits ganze Erdöl-Anlagen besetzt. Somit mausert sich ISIS in der syrischen Kriegswirtschaft zu einem finanziell unabhängigen Akteur. Dies berichtet das amerikanische Magazin Vox in einem hochinteressanten Beitrag über die ökonomische Strategie hinter der Expansion der radikalen Gruppen. In der ost-syrischen Provinzhaupptstadt Deir al-Zor tobt derzeit der Kampf zwischen der freien syrischen Armee, die bisher weite Stadtgebiete kontrollierte, und den vormarschierenden Radikalen, wie die FAZ in einer ausführlichen Analyse der regionalen Situation darstellt. Eine nützliche Liste ‚Wer ist ISIS – Antworten auf 10 Fragen’ liefert das Deutsch- Türkische Magazin hier.

Derweil wächst die Angst in Europa und den USA vor traumatisierten und radikalisierten jungen Männern, die aus dem Syrienkrieg zurückkehren, nachdem sie dort von radikalen Gruppen angeworben wurden. Die New York Times berichtet von einem Rekrutierungsvideo, in dem ein junger Mann für den Jihad wirbt; es handelt sich um einen 22-jährigen Amerikaner, der bereits im Mai als Selbstmordattentäter in Nordsyrien 37 Menschen tötete. In Europa hätte sich die Gefahr, die durch ehemalige Syrien-Kämpfer ausginge, „konkretisiert“, sagte der deutsche Innenminister De Maiziere. Es wird nun erwogen, ob Ausreisen ins Kriegsgebiet verhindert werden könnten, in dem verdächtigen Personen vorübergehend der Personalausweis entzogen wird. Dies berichtete die Welt.

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