Kein Grund zum Feiern

Es ist vorbei. Selbst kritische und pessimistische Analysten müssen eingestehen, dass die Zeit von Assad abgelaufen ist. Lange haben sich die Aktivist/innen in Syrien, aber auch Exilsyrer und die USA/EU davor gedrückt, den entscheidenden Schritt zu gehen und den umgehenden Rücktritt von Assad zu fordern. Nach insgesamt über 1.400 Toten, nach einem der blutigsten Wochenende, […]

Es ist vorbei. Selbst kritische und pessimistische Analysten müssen eingestehen, dass die Zeit von Assad abgelaufen ist. Lange haben sich die Aktivist/innen in Syrien, aber auch Exilsyrer und die USA/EU davor gedrückt, den entscheidenden Schritt zu gehen und den umgehenden Rücktritt von Assad zu fordern. Nach insgesamt über 1.400 Toten, nach einem der blutigsten Wochenende, an dem das Regime weit über 100 Menschen erschießen lies, nach der Folterung und Tötung des 13-jährigen Hamzas, nach der Ermordung von 72 Kindern und Jugendlichen in den letzten zehn Wochen, vor allem aber nachdem die Proteste wieder deutlich stärker werden und mit 50.000 Menschen in Hama erstmals eine kritische Zahl erreichten, scheint klar zu sein, dass es keine andere Option mehr gibt.
Zunächst verabschiedeten die Exilsyrer auf einer großen Konferenz in Antalya am Donnerstag eine Resolution, die den sofortigen Rücktritt forderte (gesamte Resolution hier:http://www.lccsyria.org/583 ). Dann gaben die Demonstrant/innen am Freitag die klare Parole aus: “keine Gespräche bevor das Regime nicht gestürzt ist”. Nach Wochen der Stagnation werden in den Protesten neues Selbstbewusst und eine deutliche Stärke sichtbar. Es vergeht kein Tag mehr, an dem nicht neue Proteste aufflammen, es gibt kaum einen Ort, wo nicht die Anzahl der Menschen an den Demonstrationen erheblich zunimmt und schließlich zieht sich der Ring der Protestaktionen von Freitag zu Freitag immer enger um das Zentrum von Damaskus zusammen.
Angesichts dieser Ereignisse hat die Opposition zu überraschender Einigkeit gefunden. Und das Ausland zieht nach. Nachdem bereits der australische Ministerpräsident und der israelische Außenminister Assad jede Legitimität abgesprochen haben, wird in den kommenden Tagen wohl auch den USA und der EU kaum eine andere Möglichkeit übrig bleiben, als diesen  Schritt zu gehen.

Auch wenn für viele Menschen im Widerstand das wichtige Gefühl der Selbstermächtigung zurückgekehrt ist und das “Assad’s time is up” immer öfter die Runden macht, ist die jetzige Situation alles andere als ein Grund zum Feiern. Zwar sind sich alle einig, dass Assads Tage als Präsident gezählt sind, allerdings ist unklar, wie lange es noch dauern wird bis der Umbruch erfolgt, wie viele Opfer noch zu beklagen sein werden und wie dieses System ein Ende finden wird. Genauso unklar ist der zweite Punkt – nämlich wie ein Staat nach Assad aussehen würde. Dieser Bericht wird sich auf den ersten Aspekt, das mögliche Ende von Assad, konzentrieren.