Aktuelles

Das Ausmaß und die Brutalität von Kriegen werden oft anhand der Anzahl getöteter Zivilist*innen gemessen. Was oft untergeht, sind die Auswirkungen auf die (Über-) Lebenden im Krieg. Unser Partner Diyar von PÊL berichtet, wie es sich derzeit im Nordosten Syriens unter Dauerbeschuss der Türkei lebt und wie PÊL hilft die Not zu lindern, obwohl sie selbst betroffen sind.

Die Passbeschaffungspflicht ist für Hunderttausende Geflüchtete aus Syrien ein großes Problem, da sie dafür in die Botschaft ihres Verfolgerstaates müssen. Obwohl diese Behördenpraxis einfach geändert werden könnte, tut sich seit Jahren nichts. Denn: Hinter dem vermeintlich unpolitischen, bürokratischen Akt steckt knallhartes politisches Kalkül, indem illegale Praxen zumindest toleriert werden.

Der völkerrechtswidrige türkische Krieg gegen den Nordosten Syriens läuft bereits seit einigen Monaten und wurde konsequent von der hiesigen Politik ignoriert. Jetzt hat er eine neue Stufe erreicht. Die Reaktionen: Kaum wahrnehmbar. Was passiert und was ist zu erwarten? Ein kompakter Überblick.

Die WM in Qatar ist im vollen Gange - und steht im Zeichen mannigfaltiger Menschenrechtsverletzungen. Deshalb rufen Fußballfans zu ihrem Boykott auf. Das Blut migrantischer Arbeiter*innen, die beim Bau der WM-Stadien im letzten Jahrzehnt umkamen, klebt auch an den Händen westlicher Fußballfunktionäre.

Unter dem Motto „Defund Assad“ hat heute ein breites Bündnis an zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen mit syrischen Aktivist*innen im Rahmen einer Kundgebung vor dem Bundesrat an die Innenminister*innen appelliert, die Passbeschaffungspflicht für Syrer*innen auf die Tagesordnung der anstehenden IMK zu setzen. Die konkrete Forderung: Ein Ende der Behördenpraxis, die Geflüchtete zur Kooperation mit ihrem Verfolgerstaat zwingt.

Die Türkei schiebt syrische Schutzsuchende nach Syrien ab. Dabei dürfte das eigentlich nicht sein. Zwar genießen Syrer*innen hier keinen Schutz nach Genfer Flüchtlingskonvention, sondern nur einen „vorübergehenden Schutz“. Dieser verbietet allerdings ebenfalls Zwangsrückführungen. Wie passt das zusammen?

Während deutsche „Influencer“ in Assads Syrien Urlaub machen, fröhlich Selfies vor zerstörten Hausfassaden posten und von einem sicheren Land schwadronieren, in dem „man“ gut leben kann, arbeitet das syrische Regime weiter an der kompletten Zerstörung der Region Idlib. Das erneute Ziel: Die Camps von Binnenvertriebenen.

Wir haben eine Rechtsprechungsdatenbank für Anwält*innen und Beratende erarbeitet, die sich mit der Unzumutbarkeit der Passbeschaffung beschäftigen.

Mit einer Kundgebung zur Vorkonferenz der anstehenden Innenministerkonferenz (IMK) appellieren Aktivist*innen der Kampagne #DefundAssad an die Innenminister*innen, die Passbeschaffungspflicht für Syrer*innen auf die Tagesordnung der IMK zu setzen. Das breite Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert ein Ende der Behördenpraxis, die Geflüchtete zur Kooperation mit ihrem Verfolgerstaat zwingt.

Viele Menschen aus Syrien, die in Deutschland leben, werden von Behörden aus unterschiedlichen Gründen dazu aufgefordert, einen syrischen Pass bei der syrischen Botschaft in Berlin zu beantragen. Wir haben zusammen mit ProAsyl ein FAQ zur Passbeschaffung erstellt: