Studie: Risiken und Nebenwirkungen des Wiederaufbaus

In einer neuen von Adopt a Revolution herausgegebenen Studie beleuchten syrische Ökonomen und Sozialwissenschaftler die zentralen Fragen zum Wiederaufbau Syriens und analysieren Strategien, Akteure und Interessen. Die Studie erscheint auf Deutsch, Englisch und Arabisch und ist ab sofort auch als Druckversion bestellbar.

Seit Beginn des Kriegs wurden in Syrien die Hälfte aller Krankenhäuser und ein Viertel der Wohngebäude zerstört. Etwa zwei Drittel der SyrerInnen leben in extremer Armut, Millionen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser, noch immer sind an die 50 Prozent der Bevölkerung vertrieben.

Angesichts der Not großer Teile der Bevölkerung scheint es dringend erforderlich, den Wiederaufbau Syriens zu unterstützen. Doch zugleich droht, dass Wiederaufbauhilfen weniger der notleidenden Bevölkerung, sondern vor allem der Diktatur Assads, ihren Verbündeten und ihren Günstlingen zugutekommen und dass dadurch die Konfliktursachen nicht gemildert, sondern verstärkt werden. Diese Problematik untersucht die Studie aus verschiedenen Perspektiven.

Insgesamt zeigen die Analysen, dass Vertriebene und Geflüchtete nicht die Adressaten der Wiederaufbaupläne des Assad-Regimes sind. Die aktuelle Gesetzgebung des Regimes erschwer die Rückkehr Geflüchteter und Vertriebener und legalisiert die Entrechtung von Bewohnern informeller Siedlungen. Wiederaufbauhilfen für Syrien drohen diese Politik zu befördern – unter aktuellen Verhältnissen würden sie Diktatur und Nepotismus und damit die Konfliktursachen stärken. Wiederaufbauhilfen setzen daher eine politische Lösung des Konflikts voraus und müssen an den Bedürfnissen der Betroffenen orientiert sein.

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  • Der syrisch-schweizer Ökonom Joseph Daher untersucht die Strategien des syrischen Regimes in Bezug auf den Wiederaufbau. Er belegt detailgenau, wie gesetzliche Bestimmungen des Regimes und dessen Wiederaufbaupläne für die im Konflikt zerstörten Gebiete vornehmlich den Profitinteressen regimeloyaler Geschäftsleute und Milizen dienen. Er zeigt, wie dabei die Zerstörung informeller Siedlungen legalisiert wird, in denen vor dem Konflikt die ärmeren, meist mit der Opposition sympathisierenden Bevölkerungsschichten lebten, und wie die Sozialstruktur vieler syrischer Orte damit grundlegend verändert wird.
  • Der syrische Wirtschaftsexperte Jihad Yazigi legt dar, wie sich Russland und der Iran Zugang zu syrischen Ressourcen sichern, indem er die bisher geschlossene Investitionsabkommen analysiert. Zugleich weist Yazigi populäre Verschwörungstheorien zurück, denen zufolge sich der Syrien-Konflikt hauptsächlich um die Kontrolle zukünftiger Öl- und Gaspipelines oder anderer Güter dreht.
  • Die syrische Wirtschaftswissenschaftlerin Salam Said weist auf die historische Besonderheit hin, dass im Falle Syriens bereits über den Wiederaufbau debattiert wird, obwohl der Konflikt politisch weiterhin ungelöst bleibt. Said zeigt, wie sowohl das Assad-Regime wie auch westliche Staaten versuchen, den Wiederaufbau als Mittel der Außenpolitik und als Kompensation für ausbleibende politische Fortschritte zu nutzen – und dabei scheitern.
  • Der Sozialwissenschaftler Alhakam Schaar zeigt auf, dass jene, denen der Wiederaufbau zugute kommen müsste – syrische Geflüchtete und Binnenvertriebene – in den Wiederaufbau-Debatten nicht zu Wort kommen, obwohl es Ansätze gäbe, um den Wiederaufbau partizipativ zu gestalten.

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English Version: Reconstructing Syria: Risks ans Side Effects (PDF)