Ein von einer türkischen Drohne zerstörtes Fahrzeug in der Umgebung der Stadt Qamischli im Nordosten Syriens am 27. Juli 2023

Eskalationsstrategie statt Deeskalationsgarantie

Die türkischen Drohnenattacken und russischen Luftangriffe auf den Norden Syriens werden parallel zu den Astana-Gesprächen ausgeweitet und führen diese damit ad absurdum. Das belegt eine aktuelle Studie unserer Partner*innen von Syrians for Truth and Justice (STJ).

Ein von einer türkischen Drohne zerstörtes Fahrzeug in der Umgebung der Stadt Qamischli im Nordosten Syriens am 27. Juli 2023

Die Organisation Syrians for Truth and Justice dokumentierte zwischen 2021 und Mitte August 2023 mindestens 92 türkische Drohnenangriffe auf den Nordosten Syriens. Dabei wurden 83 Menschen getötet und bis zu 55 weitere verwundet. Besonders alarmierend: Die Türkei hat ihre Angriffe in den vergangenen drei Monaten massiv intensiviert.

Im Nordwesten ist insbesondere die Region Idlib ein ständiges Ziel russischer Luftangriffe. Dabei werden offensichtlich zivilistische Ziele anvisiert. Am 25. Juni traf es unter anderem einen Obst- und Gemüsemarkt in Jisr al-Shughur, der zu diesem Zeitpunkt gut besucht war. Neun Menschen starben und mehr als 60 Menschen wurden verletzt. Eigentlich gilt in der Region im Rahmen des im März 2020 unterzeichneten türkisch-russischen Moskauer Abkommens ein Waffenstillstand.

Erst im Juni fand die 20. Sitzung der Astana-Gespräche über Syrien statt. Dabei fungieren die Türkei und Russland zusammen mit dem Iran als Garantiestaaten der “Deeskalations”-Vereinbarungen.

In ihrer Studie hat STJ die russischen und türkischen Angriffe dokumentiert und die Folgen für die Zivilgesellschaft untersucht. Ein Teil der Drohnenangriffe forderte 21 zivile Todesopfer und verletzte 36. Der Report befasst sich auch mit der legalen Dimension von Drohnenbeschuss. Klar ist: Der gezielte Abschuss auf Zivilist*innen verstößt gegen internationale Rechtsnormen und könnte als Kriegsverbrechen gewertet werden. Die Einhaltung des humanitären Völkerrechts, insbesondere in Bezug auf die Unterscheidung von Zielen und den Schutz von Zivilpersonen, ist von entscheidender Bedeutung und wird von der Türkei und Russland ignoriert.