Kommt es zum Sturz der Dschihadisten in Idlib?

Seit dem 27. Februar tragen die Menschen in Idlib ihren Unmut mit der HTS, die weite Teile von Idlib kontrolliert, auf die Straße und in die sozialen Medien. Sie haben genug von der Politik der Gewalt und des Terrorismus. Die Demonstrationen sind zwar nicht beispiellos – in den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu größeren und kleineren Protesten gegen die islamistisch dschihadistische Miliz. Im Vergleich zu früheren Protesten zeichnen sich die aktuellen jedoch durch eine größere Reichweite und höhere Intensität aus.

Der Auslöser der jüngsten Proteste war die Meldung, dass ein Gefangener in einem  HTS-Gefängnis bereits vor Monaten zu Tode gefoltert wurde. Seine Familie hatte zuvor immer wieder versucht, Informationen über den Zustand des Inhaftierten zu bekommen. Seit jeher herrscht die HTS mit derartig brutalen Mitteln. Dagegen setzt sich jetzt die Bevölkerung in Idlib zur Wehr. 

Sturz von HTS-Führer Jolani gefordert

Die Demonstrierenden fordern die Absetzung von Abu Mohammad al-Jolani, dem Anführer der Miliz, die Freilassung aller Gefangene in den HTS-Gefängnissen und umfassende Reformen. Sie lehnen das zentrale Verwaltungssystem sowie das Wirtschafts- und Gewaltmonopol ab, das die Dschihadisten etabliert haben. 

Beobachter sehen die Situation als Vorläufer für einen allmählichen, wenn auch langfristigen Zerfall der Gruppe. Denn neben den wachsenden Protesten auf der Straße rumort es auch innerhalb der radikal-islamistischen Gruppe gewaltig: Jolani kämpft mit internen Spaltungen, prominente Führer wenden sich von ihm an. Seine Macht bröckelt. Auslöser war Jolanis Entscheidung, führende Mitglieder der Gruppe unter dem Vorwurf der Zusammenarbeit mit ausländischen Einrichtungen und der Kommunikation mit externen Parteien zu verhaften. Womit der HTS-Führer nicht gerechnet hatte: Der Widerstand wurde so groß, dass er am Ende gezwungen war, die Gefangenen freizulassen und sich zu entschuldigen. Ein Vorgang, der seiner Autorität erheblich geschadet hat. Zur Spaltung trägt auch bei, dass die Sicherheitsdienste der HTS diejenigen verhaften und verfolgen, die ihre Politik in Frage stellen oder versuchen, ihre internen Angelegenheiten offenzulegen – dabei zielen sie insbesondere auf ihre eigenen Kämpfer ab.

Reformen und Generalamnesie befrieden nicht

Ob sich Jolani als Oberhaupt der HTS halten kann, wird sich zeigen. Kampflos wird er jedoch nicht aufgeben. Um die Proteste einzudämmen, fährt er derzeit eine zweigleisige Strategie: Zum einen versucht er mit eiserner Faust die Proteste zu zerschlagen. So wurden Straßenblockaden eingerichtet, um Demonstrierende daran zu hindern, sich zu versammeln. Außerdem gibt es mittlerweile mehr als 28 Checkpoints und HTS-Kämpfer zeigen verstärkt Präsenz in den Protesthochburgen. Die Zahl der Verhaftungen steigt massiv an. 

Das Zuckerbrot kommt in Form einer Generalamnestie für eine bestimmte Anzahl von Straftätern, pünktlich zu Ramadan. Geplant ist auch, dass Häftlinge mit guter Führung unter bestimmten Bedingungen und Ausnahmen eine Amnestie erhalten können. Bereits 420 Gefangene wurden freigelassen, von denen die meisten Anzeichen von Erschöpfung und Folter zeigten. 

Die Proteste auf den Straßen haben all diese Maßnahmen nicht aufgehalten. Die Menschen strömen weiterhin auf die Straße, ihre Zahl wächst täglich. Bei einem Treffen mit Kämpfern und Führungspersonen der HTS, Vertretern des sogenannten “Shura-Rates” und Zivilist*innen am heutigen Dienstag gab sich Jolani überraschend offen seine Führerschaft abzugeben. Die Bedingung: Die Person müsse sofort in der Versammlung benannt und von 60-70 Prozent der Anwesenden unterstützt werden. Alternative Vorschläge zu Jolani kam es keine, er dürfte sich bestätigt fühlen und warnte die Protestierenden vor einer Fortführung der Proteste. 

Auch dieses taktische Manöver dürfte die Menschen kaum stoppen. Sie sind nicht zufrieden mit oberflächlichen Lösungen, sondern fordern echte Reformen. Ihre Botschaft ist deutlich: “Wir werden nicht aufhören, bis unsere Forderungen erfüllt sind!”

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