News Typ: Kurz Erklärt

In den südlichen syrischen Provinzen Suweida und Daraa sind Protestaktione gegen das Assad-Regime entbrannt. Es sind die größten Demonstrationen in Suweida seit Beginn der syrischen Revolution und täglich gehen mehr Menschen auf die Straßen. Kann das der Funke für ein Strohfeuer sein?

Nach gut einem Monat ist der Grenzübergang Bab al-Hawa für UN-Hilfslieferungen nach Nordwest-Syrien wieder geöffnet. Ein Grund zur Freude? Mitnichten.

Das Bundesinnenministerium will subsidiär Schutzberechtigten aus Eritrea den Reiseausweis für Ausländer ausstellen. Diese positive Entwicklung für die Schutzsuchenden aus Eritrea ist auch ein Hoffnungsschimmer für Schutzsuchende aus Syrien und Afghanistan.

Humanitäre UN-Hilfe für Nordsyrien – das war schon vor den Erdbeben ein Thema zum Verzweifeln. Nicht ausreichend, stockend und immer auf der Kippe, denn in den vergangenen Jahren hat Russland im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto dafür gesorgt, dass nur noch ein Grenzübergang für UN-Hilfskonvois nach Nordwestsyrien offen ist. Aber stimmt das überhaupt? Wir klären auf.

Derzeit erreichen uns viele Anfragen, wie die Nothilfe-Spenden für die Erdbeben-Überlebenden eigentlich konkret wirken und wofür sie genutzt werden. Hier eine Übersicht der am häufigsten gestellten Fragen und die Antworten.

Angesichts der verheerenden Erdbeben muss nun alles getan werden, um humanitäre Hilfe in die zerstörten Gebiete zu bringen. Nur auf den ersten Blick mag in diesem Kontext eine Aufhebung der Sanktionen einleuchtend klingen. Wer genau hinsieht, weiß: Davon profitiert ausschließlich das Assad-Regime.

Die Türkei schiebt syrische Schutzsuchende nach Syrien ab. Dabei dürfte das eigentlich nicht sein. Zwar genießen Syrer*innen hier keinen Schutz nach Genfer Flüchtlingskonvention, sondern nur einen „vorübergehenden Schutz“. Dieser verbietet allerdings ebenfalls Zwangsrückführungen. Wie passt das zusammen?

Am 10. Juli war erstmal Schluss mit humanitärer UN-Hilfe für Nordwest-Syrien – das Mandat lief aus und konnte durch Russlands Veto nicht verlängert werden. Kurz darauf die Kehrtwende: Die Hilfe läuft weiter. Vorerst. Was genau passiert ist und was das Resultat am Ende heißt, haben wir hier kompakt zusammengefasst.

Wird es weitere humanitäre UN-Hilfe für Nordwest-Syrien über den 10. Juli hinaus geben oder wird Russland das verhindern? Bislang ist es ein Stochern im Dunkeln, Russland lässt sich nicht in die Karten schauen. Eins aber ist sicher: Alternativ Hilfen über Damaskus abzuwickeln, ist keine Option.

In der Ukraine werden Krankenhäuser zu Kriegszielen. Das ist ein eklatantes Kriegsverbrechen. Wir haben in den letzten Jahren die russische Kriegsbeteiligung in Syrien analysiert und versuchen zu erklären, warum zivile Krankenstationen beschossen werden.