Kommentar vom

Was ist in Sachen Syrien-Politik von den CDU-Kandidaten zu erwarten?

Mitte Januar entscheidet ein CDU-Parteitag: Welcher Mann aus Nordrhein-Westfalen wird CDU-Vorsitzender? Ob Merz, Laschet oder Röttgen, der Sieger dürfte gute Chancen haben, Kanzlerinkandidat zu werden. Für viele Syrer*innen ist Angela Merkel wegen ihrer Migrationspolitik im Jahr 2015 eine Heldin. Hat einer der Männer auch das Potenzial dazu?
Kommentar vom

Tag der Unmenschlichkeit

Mit der Entscheidung, den Abschiebestopp für Syrien zu beenden, machen die Innenminister der Union den gestrigen „Tag der Menschenrechte“ zu einem Tag der Unmenschlichkeit.
Kommentar vom

Syrien-Politik: Union vor außenpolitischem Paradigmenwechsel?

Bislang bezog die Bundesregierung vergleichsweise klar Position gegenüber dem Assad-Regime. Im Zuge der Innenminister*innenkonferenz (IMK) und der dort geführten Debatte um Abschiebungen von Gefährdern und Straftätern nach Syrien zeigen sich CDU und CSU bereit, das Assad-Regime zu rehabilitieren.
Kommentar vom

Was auf dem Spiel steht

Wir flohen aus einer Diktatur, in der wir Alles gaben für eine demokratische Revolution. Und landeten in einem demokratischen Staat – inmitten einer autoritären Revolte. Wir fragen Euch: Wisst Ihr eigentlich, was auf dem Spiel steht?
Kommentar vom

Der Folter in Syrien entkommen: “Ich lebe jeden Tag in dem Wissen, dass ich nur aufgrund meines deutschen Passes nach Hause gekommen bin.”

Martin Lautwein saß 48 Tage in einem syrischen Foltergefängnis. Jetzt schließt er sich der Klage gegen Folterer des Assad-Regimes an - und geht mit seinen Erlebnissen an die Öffentlichkeit. Hier begründet er seinen mutigen Schritt und weist darauf hin, dass andere noch immer und noch viel mehr unter der Gewalt in Syriens Gefängnissen leiden. Ein Statement.
Hintergrund vom

Gefährder abschieben nach Syrien?

Offenbar ein syrischer Dschihadist hat in Dresden einen Menschen erstochen, einen zweiten schwer verletzt. Reflexhaft werden Forderungen nach Abschiebungen laut. Auch Friedrich Merz, der gerne Bundeskanzler würde, fragt danach. Dabei sind Abschiebungen nach Syrien keineswegs vertretbar – und auch kein geeignetes Mittel gegen islamistischen Terror. Eine Nachhilfe.
Kommentar vom

Der Nobelpreis 2020 – und der Fall Syrien

Der Friedensnobelpreis 2020 geht an das Welternährungsprogramm der UN. Gut so, in der Welt der Autokraten ist Multilateralismus wichtig. Aber ohne Kritik für ihre Rolle in Syrien lassen wir die UN-Organisation trotzdem nicht davon kommen.
Bericht aus Syrien vom

„Wir zahlen den Preis für eure Abhängigkeit von Russland!“

In Syrien haben uns die Islamisten bedroht, drangsaliert und verfolgt. Das Assad-Regime hat uns ausgehungert und bombardiert. Aber unsere Revolution vernichtet hat die russische Luftwaffe. Weil ihr sie gelassen habt! - Ein Beitrag der Aktivistin Huda Khaity
Kommentar vom

Sieben Jahre Giftgasmord – sieben Jahre Straflosigkeit

Heute vor sieben Jahren starben in Ost-Ghouta rund 1.300 Männer, Frauen und Kinder beim bislang schwersten Giftgasangriff im Syrien-Krieg. Die Täter wurden bis heute nicht bestraft. An dieses ungesühnte Kriegsverbrechen müssen wir immer und immer wieder erinnern - bis es Gerechtigkeit gibt. Auch in Deutschland.
Kommentar vom

Explosion in Beirut: Die Katastrophe hinter der Katastrophe

Die Mega-Explosion, die Beirut gestern Nachmittag erschüttert hat, ist offenbar Folge unverantwortlich gelagerter Chemikalien. Diese Art systematischer Verantwortungslosigkeit ist das zentrale Charakteristikum des libanesischen Staats. Für die Menschen im „Failed State“ Libanon gibt es ad hoc nur eine Hoffnung: Eine starke Zivilgesellschaft. Die sollten wir von hier aus unterstützen - und zwar schnell.