News Typ: Hintergrund

Angriffe auf die Zivilbevölkerung gehören zur Kriegsstrategie des Assad-Regimes - vor allem Angriffe auf Krankenhäuser. Auch die Türkei nimmt bei ihrer Offensive medizinisches Personal unter Beschuss. Die Beweislast ist erdrückend.

Es sind sich alle Parteien einig: Syrien braucht eine neue Verfassung. Und die soll so schnell wie möglich kommen, um den Konflikt zu befrieden. Doch schon jetzt wird deutlich: Assad hat kein Interesse an Frieden.

Der engste Freund des Assad-Regimes in Deutschland ist die AfD. Das bringt auf den Punkt, was die AfD von Demokratie und Menschenrechten hält. Dass die Partei in ostdeutschen Bundesländern rund ein Viertel der Wählerstimmen erhält, ist ein Alarmsignal.

In der Region Idlib kam es in den letzten Tagen in mehreren Städten immer wieder zu Demonstration. Das ist angesichts der dramatischen Lage nicht selbstverständlich: Seit Monaten wird Idlib vom Assad-Regime und von russischen Flugzeugen bombardiert. Doch die Proteste richten sich nicht alleine gegen das Regime.

Das Assad-Regime und seine russischen Verbündeten verbreiten international, Syrien sei wieder sicher und Geflüchtete könnten zurück. Tatsächlich wagen nur wenige die Rückkehr – aus Furcht vor Willkür und Verfolgung. Ein neuer Bericht des SNHR unterstreicht: Diese Furcht ist begründet.

Große Teile Idlibs stehen unter Kontrolle der Miliz Hai’at Tahrir al-Sham (HTS). Allerdings rücken im Süden Idlibs Assads Bodentruppen immer weiter vor. Die Zivilist*innen fliehen in den Norden, anstatt in den vom Regime kontrollierten Süden. Wir haben vier von ihnen gefragt: Warum lebst du lieber unter HTS als unter Assad?

Der Einsatz von Giftgas gilt als schlimmstes Kriegsverbrechen und ist international geächtet. Trotz EU-Embargo und laufendem Krieg waren deutsche Konzerne noch 2014 am Export von waffenfähigen Chemikalien nach Syrien beteiligt. Über geltendes Recht, moralisches Versagen und eine deutsche Tradition.

Einige dubiose Twitter-Accounts, rechtsextreme Online-Medien und die BILD-Zeitung haben eine hitzige Debatte entfacht über Syrer*innen, die in Syrien angeblich „Urlaub“ machen. Auch Innenminister Seehofer meldet sich zu Wort. Vor lauter Empörung geraten dabei elementare Fakten aus dem Blick.

Idlib ist die Zielscheibe des syrischen Regimes. Seit April bombardieren Assads Truppen und russische Kampfjets täglich die Region. Eine Knochenarbeit für die Retter der Weißhelme. Wir haben mit einem von ihnen gesprochen.

Am 7. August befasste sich der UN-Sicherheitsrat das erste Mal mit den derzeit knapp 100.000 veschwundenen Menschen in Syrien. Hala Al-Ghawi und Amina Khoulani von Families For Freedom haben in New York vor dem Gremium gesprochen. Wir haben die ergreifende Rede ins Deutsche übersetzt.