Assad-Regime
Seit einem Putsch im Jahr 1970 regiert die Familie Assad Syrien. Im Jahr 2000 übernahm Bashar al Assad die Macht von Hafez als Assad – und galt im Vergleich zu seinem Vater zunächst als westlich gesinnter Modernisierer. Seit dem Aufstand gegen die nepotistische Diktatur der Assads im Jahr 2011 werden dem Regime schwerste Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, darunter Giftgas-Angriffe, Belagerungen und Massenhinrichtungen von Gefangenen. Dank russischer und iranischer Unterstützung hält sich das Assad-Regime an der Macht und bleibt bislang straflos. Die Straflosigkeit dieser Verbrechen stellt die Gültigkeit der internationalen Normen des UN-Systems in Frage und macht eine friedliche und nachhaltige Lösung des Syrien-Konflikts so gut wie aussichtslos.
Weltweit erster Prozess gegen Assad Schergen
Heute beginnt in Koblenz der weltweit erste Prozess gegen Folterer des Assad-Regimes wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es geht um viel mehr als um die beiden Angeklagten. Die Politik und die Justiz müssen Konsequenzen ziehen.
Folterprozess am OLG Koblenz: Keine Abschiebungen nach Syrien!
Weltweit erster Strafprozess gegen Angehörige des Assad-Regimes wegen Folter / Verbrechen gegen die Menschlichkeit dauern in Syrien weiter an / Appell an die Innenminister: Abschiebestopp darf nicht aufgeweicht werden!
Wenn das Assad-Regime internationale Corona-Hilfen kontrolliert
Aufgrund eines russischen Vetos mussten Anfang des Jahres verschiedene Grenzübergänge nach Syrien für UN-Hilfen geschlossen werden. Jetzt kontrolliert das Assad-Regime die internationale Hilfe für die Selbstverwaltung in Nordost-Syrien. Das hat dramatische Konsequenzen - insbesondere angesichts der Sars-Cov-2-Pandemie.
Anti-IS-Koalition ist Steigbügel-halter Erdogans und Assads
Die Türkei führt nach dem Abzug der US-Truppen einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Kurden in Nordost-Syrien. NATO-Bündnispartner und die EU geben sich handlungsunfähig – zugunsten Erdogans und des syrischen Diktators Baschar al-Assad.
Die neue Syrische Verfassung – Neuanfang oder große Farce?
Es sind sich alle Parteien einig: Syrien braucht eine neue Verfassung. Und die soll so schnell wie möglich kommen, um den Konflikt zu befrieden. Doch schon jetzt wird deutlich: Assad hat kein Interesse an Frieden.
AfD und Assad: Friends with Benefits
Der engste Freund des Assad-Regimes in Deutschland ist die AfD. Das bringt auf den Punkt, was die AfD von Demokratie und Menschenrechten hält. Dass die Partei in ostdeutschen Bundesländern rund ein Viertel der Wählerstimmen erhält, ist ein Alarmsignal.
Hauptsache nicht Assad!
Große Teile Idlibs stehen unter Kontrolle der Miliz Hai’at Tahrir al-Sham (HTS). Allerdings rücken im Süden Idlibs Assads Bodentruppen immer weiter vor. Die Zivilist*innen fliehen in den Norden, anstatt in den vom Regime kontrollierten Süden. Wir haben vier von ihnen gefragt: Warum lebst du lieber unter HTS als unter Assad?
Syrien: Praxis des “Verschwinden- lassen” dauert an
Zum Internationalen Tag der Verschwundenen protestieren Angehörige inhaftierter und verschleppter Syrer*innen am 31. August vor der Russischen Botschaft in Berlin. Sie fordern Gewissheit über den Verbleib ihrer Familienmitglieder und ein Ende der Praxis des “Verschwindenlassens”.
Idlib: Was das Vorrücken des Regimes für die Zivilbevölkerung bedeutet
Seit dem 11. August rücken Bodentruppen des Assad-Regimes im Süden von zwei Richtungen gegen die Region Idlib vor. Beobachter fürchten, der südlichste Teil Idlibs könnten abgeschnitten werden und unter Belagerung fallen. Der Zivilbevölkerung bleibt nur die Flucht nach Norden an die geschlossene türkische Grenze.
10 Fakten zu Syrien: Neues Informationsprojekt von Adopt a Revolution
Die Website "10 Fakten zu Syrien" bietet einen kompakten Überblick zur Sicherheits- und Menschenrechtslage in Syrien und belegt diesen mit ausführlichen Quellen. Die Darstellung eignet sich sowohl für einen schnellen Überblick wie auch für spezialisierte Recherchen.