Die Türkei hat mit ihrer lang geplanten militärischen Luft- und Bodenoffensive auf den Nordosten Syriens begonnen. Wir erklären, wen das konkret betrifft und beleuchten die politischen Hintergründe.
Die türkische Regierung steht kurz vor ihrer dritten Invasion in Syrien. Sie will dort eine Sicherheitszone für zwei Millionen Geflüchtete errichten. Für die betroffenen Menschen klingt das wie blanker Hohn. Statt Sicherheit und Stabilität drohen eine weitere Eskalation und eine humanitäre Katastrophe.
Es sind sich alle Parteien einig: Syrien braucht eine neue Verfassung. Und die soll so schnell wie möglich kommen, um den Konflikt zu befrieden. Doch schon jetzt wird deutlich: Assad hat kein Interesse an Frieden.
Der engste Freund des Assad-Regimes in Deutschland ist die AfD. Das bringt auf den Punkt, was die AfD von Demokratie und Menschenrechten hält. Dass die Partei in ostdeutschen Bundesländern rund ein Viertel der Wählerstimmen erhält, ist ein Alarmsignal.
In der Region Idlib kam es in den letzten Tagen in mehreren Städten immer wieder zu Demonstration. Das ist angesichts der dramatischen Lage nicht selbstverständlich: Seit Monaten wird Idlib vom Assad-Regime und von russischen Flugzeugen bombardiert. Doch die Proteste richten sich nicht alleine gegen das Regime.
Das Assad-Regime und seine russischen Verbündeten verbreiten international, Syrien sei wieder sicher und Geflüchtete könnten zurück. Tatsächlich wagen nur wenige die Rückkehr – aus Furcht vor Willkür und Verfolgung. Ein neuer Bericht des SNHR unterstreicht: Diese Furcht ist begründet.
Große Teile Idlibs stehen unter Kontrolle der Miliz Hai’at Tahrir al-Sham (HTS). Allerdings rücken im Süden Idlibs Assads Bodentruppen immer weiter vor. Die Zivilist*innen fliehen in den Norden, anstatt in den vom Regime kontrollierten Süden. Wir haben vier von ihnen gefragt: Warum lebst du lieber unter HTS als unter Assad?
Zum Internationalen Tag der Verschwundenen protestieren Angehörige inhaftierter und verschleppter Syrer*innen am 31. August vor der Russischen Botschaft in Berlin. Sie fordern Gewissheit über den Verbleib ihrer Familienmitglieder und ein Ende der Praxis des “Verschwindenlassens”.
Das Assad-Regime und seine Verbündeten haben im Süden Idlib die oppositionellen Milizen bei Khan Sheikhoun massiv zurückdrängen können und die südlichste Spitze der Region eingekesselt. Welche Konsequenzen hat das für Zivilist*innen in Idlib?
Der Einsatz von Giftgas gilt als schlimmstes Kriegsverbrechen und ist international geächtet. Trotz EU-Embargo und laufendem Krieg waren deutsche Konzerne noch 2014 am Export von waffenfähigen Chemikalien nach Syrien beteiligt. Über geltendes Recht, moralisches Versagen und eine deutsche Tradition.
