#DefundAssad
Die Fakten
- 200.000 subsidiär Schutzberechtigte bekommen seit 2018 keinen Reiseausweis für Ausländer mehr
- Zwischen 300-1000€ kostet ein syrischer Reisepass offiziell
- Auch anerkannte Flüchtlinge sind oft bei der Einbürgerung mit dem Problem der Passbeschaffung konfrontiert
Erzwungene Passbeschaffung
Fragen und Antworten rund um die Passbeschaffung, sowie eine Rechtsprechungsdatenbank findet ihr hier:
Syrer*innen mit verschiedenen Aufenthaltstiteln werden von den deutschen Behörden aufgefordert, einen nationalen Reisepass bei der syrischen Botschaft zu beantragen – und damit das Assad-Regime mitzufinanzieren. Bei Passgebühren von etwa 300 Euro bis 1000 Euro werden damit in den nächsten Jahren mehrere hundert Millionen Euro in die Kassen des Assad-Regimes gespült. Meist trifft dies Geflüchtete, für die das unzumutbar ist. Das wird von den Behörden aber nur selten anerkannt. In Deutschland betrifft das eineMehrheit der 800.000 Syrer*innen.
Wir fordern:
Kein Geld für den syrischen Folterstaat!
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Suweida
Suweida
Erdbeben
Die Lebensbedingungen waren bereits vor den verheerenden Erdbeben am 6. Februar 2023 im Nordwesten Syriens katastrophal – der Großteil der Bevölkerung war auf humanitäre UN-Hilfe angewiesen. Seit der Naturkatastrophe ist die Not in der Region explodiert. Und Hilfe von außen kaum vorhanden.
Idlib
Die Region Idlib gehört zu den letzten Landesteilen außerhalb der Kontrolle des Assad-Regimes. Das Regime hat im Zuge seiner bisherigen Offensiven Tausende Kämpfer, aber auch Zehntausende ZivilistInnen und viele zivile AktivistInnen in die von islamistischen Milizen dominierte Region vertrieben. Die humanitäre Situation in Idlib ist schwierig bis katastrophal und kann sich jederzeit durch eine militärische Eskalation weiter verschärfen.
Frauenrechte
Im Rahmen unserer Arbeit setzen wir uns für Selbstbestimmung und die Gleichbehandlung der Geschlechter ein. Der Krieg stellt Frauen vor besondere Herausforderungen, in denen auch gesellschaftliche Rollen neu verhandelt werden. Hier dokumentieren wir die Frauen-Arbeit unserer Partner*innen, sowie feministische und gesellschaftliche Themen rund um die Themen Geschlecht im Kontext von Syrien.
#DefundAssad
Geflüchtete aus Syrien werden von den deutschen Behörden aufgefordert, einen nationalen Reisepass bei der syrischen Botschaft zu beantragen – beispielsweise wenn es um die Aufenthaltsverlängerung oder Einbürgerung geht. Durch die immer weiter willkürlich steigenden Passgebühren nimmt das Assad-Regime so jährlich dreistellige Millionenbeträge ein.
Sanktionen
Als Reaktion auf die gewaltsame Unterdrückung der syrischen Zivilbevölkerung haben die EU, die USA und weitere Staaten Sanktionen gegen das Assad-Regime verhängt. Explizit ausgenommen sind Importe von Nahrungsmitteln, Medikamenten und anderen humanitären Hilfsgütern. Allerdings haben die Sanktionen dennoch Nebenwirkungen für die syrische Zivilbevölkerung. Die Sanktionen sind daher umstritten. Hier sammeln wir Hintergründe, Meinungsbeiträge und Quellen zur Debatte.
Türkei in Syrien
Die Türkei ist ein wichtiger Akteur in Syrien, besonders seit dem ersten türkischen Einmarsch 2018 in Nordsyrien. Teile Nordsyriens stehen faktisch unter türkischer Besatzung, die kurdisch geprägte Selbstverwaltung sieht sich immer wieder türkischen Angriffen ausgesetzt. Im Schatten des Ukrainekriegs bereitet Erdogan eine weitere Offensive auf den syrischen Norden vor.
Ukraine und Russland
Bevor Russland in die Ukraine einmarschierte, war sein Militär schon jahrelang in Syrien aktiv. Dort haben wir die russischen Kriegsverbrechen mitverfolgt und einiges über das autokratische Regime und seine militärischen Taktiken gelernt. Diese Expertise bereiten wir neu auf und legen einen Fokus auf Russland und die Ukraine.
Talking about the Revolution
Talking about the Revolution ist ein Weiterbildungs- und Vernetzungsprojekt: Junge syrische Aktivist*innen arbeiten ihre persönlichen Erlebnisse im unbewaffneten Widerstand gegen die Assad-Diktatur und in der Konfrontation mit dem Terror der Dschihadisten auf, um sich bundesweit auf Veranstaltungen damit Gehör zu verschaffen.
Syrischer Frühling-Blog
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Chemiewaffen
Kaum ein Aspekt des Syrienkonflikts ist Gegenstand einer so erbarmungslosen Propagandaschlacht geworden wie der Einsatz international geächteter Chemiewaffen. Regelmäßig widerlegen wir deshalb Desinformation und tragen Fakten zusammen. Diese Fakten sind eindeutig: UN und OPCW haben dem Assad-Regime den Einsatz von Sarin- und Chlorgas nachgewiesen.
Gefangene
Die syrischen Geheimdienste haben Zehntausende Menschen inhaftiert, gefoltert und ermordet, rund 100.000 Menschen gelten bis heute als verschwunden. Auch viele aufständische Gruppierungen haben Menschen verschleppt.
Libanon
Der Libanon erlebt seit Oktober 2019 eine Art zweiten arabischen Frühling. Die junge Generation hat genug vom korrupten, klientilistischen und undemokratischen konfessionellen Proporzsystem. Die Proteste wurden aber bald überschattet von einer massiven Wirtschaftskrise und der Corona-Pandemie. Seit der gewaltigen Explosion im Beiruter Hafen am 4. August 2020 gibt es wieder Proteste: Kaum etwas bringt das Staatsversagen so auf den Punkt wie diese Katastrophe. Die selbstorganisierte Zivilgesellschaft des Libanon braucht dringend Unterstützung, sie ist aktuell das einzige, das Hoffnung auf bessere Verhältnisse birgt.
Der kurdisch geprägte Nordosten
Die kurdisch geprägte Region im Nordosten Syriens wird von der kurdischen Partei PYD bzw. der kurdischen Miliz YPG kontrolliert. Die Situation in der Region gilt, seitdem der »IS« weitgehend vertrieben ist, für Syrien als vergleichsweise stabil, aber auch hier drohen viele Risiken.
Flucht und Asyl
Fast 6 Millionen SyrerInnen sind vor Krieg und Verfolgung ins Ausland geflohen, rund eine halbe Million von ihnen nach Deutschland. Die zunehmend repressive Asylpolitik Deutschlands und der EU zwingt Flüchtlinge oft auf lebensgefährliche Routen, verhindert in vielen Fällen den Familiennachzug und führt - vor allem an den EU-Außengrenzen - zu menschenunwürdigen Lebensbedingungen.
Assad-Regime
Welche Rolle spielt die bald seit 50 Jahren Syrien beherrschende Clique der Assads im Syrien-Konflikt? Welche Mittel wählte das Regime, um den 2011 im Zuge des arabischen Frühilings ausgebrochenen Aufstand niederzuschlagen? Dank welcher Strategien und Verbündeten hält es sich bis heute an der Macht?
"Islamischer Staat" (IS) in Syrien
Die dschihadistische Terrormiliz »IS« (vormals »ISIS«) kontrollierte ab Sommer 2013 weite Gebiete Syriens und des Iraks und machte weltweit mit Gräueltaten auf sich aufmerksam. Mittlerweile verlor der »IS« fast alle seine Territorien. Zu behaupten, der »IS« sei besiegt, ist jedoch unangebracht: Weiterhin verübt die Organisation schwere Anschläge.
