Hintergrund vom

Hintergründe zur Diskussion über Abschiebungen nach Syrien

Auch wenn der Abschiebestopp bis Ende 2019 verlängert wurde: Die Diskussion auf der Innenministerkonferenz über Abschiebungen nach Syrien war von Populismus und erschreckender Ahnungslosigkeit gekennzeichnet. Einige Hinweise, Klarstellungen und Hintergründe zur Debatte.
vom

#SyriaNotSafe: Aktion bei der Innenministerkonferenz in Kiel

Am 12. Juni 2019 fand in Kiel die Innenministerkonferenz der Bundesländer statt. Wir waren vor Ort, weil dort entschieden werden sollte, ob Syrer*innen zurück nach Syrien abgeschoben werden sollen. Wir haben lautstark darauf aufmerksam gemacht, was SyrerInnen bei Abschiebung in Assads Syrien droht.
Pressemitteilung vom

Pressemitteilung: BAMF bagatellisiert Verfolgung durch das Assad-Regime

Seit März verweigert das BAMF syrischen Asylsuchenden vermehrt internationalen Schutz. Stattdessen erhalten schutzsuchende Syrer/innen lediglich ein nationales Abschiebungsverbot aufgrund der schwierigen humanitären Lage. Die vom Assad-Regime ausgehende massive gezielte und willkürliche Verfolgung wird dabei vollkommen ignoriert.
Kommentar vom

Offener Brief an Angela Merkel: Drei Forderungen zur Seenotrettung

Angesichts der anhaltenden Krise mit Ertrinkenden im Mittelmeer haben wir gemeinsam mit über 250 zivilgesellschaftlichen Organisationen – von ProAsyl über den DGB bis zum FC St. Pauli – einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel geschrieben. Darin stellen wir drei Forderungen: Einen Notfallplan für Bootsflüchtlinge, „Sichere Häfen“ in Deutschland und keine Rückführungen nach Libyen.
Hintergrund vom

Brandenburger Behörden spiegeln Abschiebung nach Syrien vor

Ein Bericht der Lausitzer Rundschau behauptete, ein straffälliger syrischer Flüchtling sei nach Damaskus abgeschoben worden, das Innenministerium Brandenburg sprach von einer „freiwillig geförderten Rückführung“. Offenbar suggerierten die Behörden, sie könnten den Abschiebestopp nach Syrien unterlaufen. Mittlerweile hat sich geklärt, dass es sich nicht um eine Abschiebung handelt. Trotzdem bleibt der Fall problematisch.
Hintergrund vom

Gemeinsam gegen Bashir und Bashar – Diskussion zu Sudan und Syrien

Viele SyrerInnen beobachten die Entwicklungen im Sudan und sehen sich an die Anfänge der syrischen Revolution erinnert. Wo gibt es Ähnlichkeiten, wo Unterschiede? Darüber diskutierten am Freitag der sudanesische Aktivist Adam Bahar mit der syrischen Politikwissenschaftlerin Mariana Karkoutly und dem syrischen Filmemacher Saeed al-Batal.
Veranstaltung vom

Demonstration zum 8. Jahrestag der Revolution

Kälte und Dauerregen? Egal! Rund 500 TeilnehmerInnen machten die Demonstration zum 8. Jahrestag des Aufstands in Syrien zum stimmungsvollen Fest mit der Forderung nach Gerechtigkeit und dem Ende der Diktatur.
Hintergrund vom

Was droht Geflüchteten bei Rückkehr nach Syrien?

Zwei aus Deutschland zurückgekehrte Geflüchtete sind in Syrien „verschwunden“. Mindestens einer der beiden hatte vom BAMF Rückkehrhilfe erhalten. Die Fälle zeigen, wie problematisch die Förderung freiwilliger Ausreisen ist, welche Folgen verweigerter Familiennachzug haben kann und was syrischen Geflüchteten bei Rückkehr droht.
Aus unseren Projekten vom

Flucht verhindern? Flucht ermöglichen? Wir tun beides – helfen Sie mit!

Viele unserer PartnerInnen werden vom Assad-Regime und von dschihadistischen Milizen verfolgt. Wir unterstützen Sie dabei, aus Syrien zu fliehen. Zugleich unterstützen wir diejenigen, die trotz aller Gefahren in Syrien an ihren zivilen Projekten weiterarbeiten wollen. Ihre Arbeit trägt dazu bei, dass Menschen nicht zur Flucht gezwungen werden.
Pressemitteilung vom

PM zur Innenminister-konferenz: Fakten zu Syrien anerkennen

Die Innenministerkonferenz muss den Abschiebungsstopp um mindestens ein Jahr verlängern, sie muss dafür sorgen, dass das BAMF den Syrien-Bericht des Auswärtigen Amts zur Grundlage seiner Entscheidungen macht und sie muss Geflüchteten ersparen, sich zur Passbeschaffung an die Behörden des Assad-Regimes zu wenden.