Schlagwort: UN

Bomben an Weihnachten, Bomben an Ramadan. Die Türkei führt ihren bereits vierten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Nordostsyrien. Das dröhnende Schweigen des Westens wird zur Komplizenschaft.

Es ist ein düsterer Gedenktag. Heute jährt sich zum zehnten Mal der Giftgasangriff auf Ghouta. Für die Überlebenden gibt es bis heute keine Gerechtigkeit, denn der Verantwortliche, Diktator Bashar al-Assad, ungestraft.

Nach gut einem Monat ist der Grenzübergang Bab al-Hawa für UN-Hilfslieferungen nach Nordwest-Syrien wieder geöffnet. Ein Grund zur Freude? Mitnichten.

Angesichts des türkisch forcierten, lebensbedrohlichen Wassermangels in Nordostsyrien wenden sich dortige Organisationen, darunter vier Partner*innen von AaR, mit dem dringenden Appell an die UN, jetzt einzuschreiten.

Millionen Menschen sind in Nordwestsyrien von humanitärer Hilfe abgeschnitten – der UN-Sicherheitsrat konnte sich auf keine Verlängerung der entsprechenden Resolution einigen. Der zuletzt noch verbliebene Grenzübergang für UN-Hilfslieferungen ist geschlossen. Was nun?

Besserwisser mag niemand und wir hätten mit unseren Warnungen gerne Unrecht behalten. Die Bilanz zwei Monate nach den verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet spricht aber eine deutliche Sprache: Hilfe kommt in Nordsyrien immer noch nur unzureichend an und das Assad-Regime kehrt unverblümt auf den internationalen roten Teppich zurück.

Humanitäre UN-Hilfe für Nordsyrien – das war schon vor den Erdbeben ein Thema zum Verzweifeln. Nicht ausreichend, stockend und immer auf der Kippe, denn in den vergangenen Jahren hat Russland im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto dafür gesorgt, dass nur noch ein Grenzübergang für UN-Hilfskonvois nach Nordwestsyrien offen ist. Aber stimmt das überhaupt? Wir klären auf.

Am 10. Juli war erstmal Schluss mit humanitärer UN-Hilfe für Nordwest-Syrien – das Mandat lief aus und konnte durch Russlands Veto nicht verlängert werden. Kurz darauf die Kehrtwende: Die Hilfe läuft weiter. Vorerst. Was genau passiert ist und was das Resultat am Ende heißt, haben wir hier kompakt zusammengefasst.

Wird es weitere humanitäre UN-Hilfe für Nordwest-Syrien über den 10. Juli hinaus geben oder wird Russland das verhindern? Bislang ist es ein Stochern im Dunkeln, Russland lässt sich nicht in die Karten schauen. Eins aber ist sicher: Alternativ Hilfen über Damaskus abzuwickeln, ist keine Option.

Der UN-Sicherheitsrat stimmt am 10. Juli über eine UN-Resolution ab, die auch über den Stichtag hinaus die grenzüberschreitende UN-Hilfe für Nordwest-Syrien ermöglichen soll. Russland droht diese mit einem Veto zu stoppen. Was wäre die Folgen und was sind die Optionen?