Schlagwort: Erdogan

Der IS hofft seit Jahren auf sein Revival in Syrien und ausgerechnet der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, selbsterklärter Terrorismusbekämpfer, ist dabei sein derzeit wichtigster Unterstützer.

Die türkischen Angriffe destabilisieren den syrischen Nordosten extrem. Neben ziviler Infrastruktur wurde jüngst auch ein Gefängnis getroffen, in dem IS-Kämpfer einsitzen. Viele konnten fliehen. Ein Interview mit unserem Partner Diyar vom PÊL Civil Waves Zentrum über die Lage vor Ort.

Die deutsch-syrische Menschenrechtsorganisation Adopt a Revolution fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Termin mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan klare Worte zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Nordost-Syrien. Eine Neuauflage des EU-Türkei-Deals verbietet sich, denn Erdoğan ist kein legitimer politischer Partner Deutschlands.

Wir haben Partner*innen von uns in verschiedenen Regionen im Nordosten und Nordwesten Syriens sowie in der Türkei gefragt, auf welches Ergebnis sie am Sonntag bei den Türkeiwahlen hoffen. Die Antworten sind höchst unterschiedlich, aber in einem Punkt sind sich alle einig.

Im Juni 2023 wählt die Türkei. Um seine Macht zu sichern, bombardiert Erdoğan den Norden Syriens. Hinzu kommt eine Charmeoffensive gegenüber Assad, den er bisher als Terroristen bezeichnete. Die kurdischen Gebiete sind doppelt in Gefahr.

Warum verliert die türkische Lira immer weiter an Wert? Wie verursacht Erdoğan diese Inflation? Der Blick auf die Türkei und auf die Region Idlib zeigt, wie ein realitätsfremder Chauvinist Millionen von Menschen an den Rand ihrer Existenz bringt.

Russland und die Türkei haben erneut eine Waffenruhe ausgerufen. Sicher fühlen sich die Menschen in Idlib dadurch nicht. Unsere Partner*innen richten deshalb ihre Worte direkt an Angela Merkel.

Seit Donald Trump den Abzug der US-Truppen angekündigt hat, drohen auch im Nordosten Syriens neue militärische Auseinandersetzungen. Zwar ist eine "Sicherheitszone" in der kurdisch dominierten Region im Gespräch, doch das Konzept ist so gut wie zum Scheitern verurteilt. Profitieren von der Situation könnte das Assad-Regime.

Endlich: Am Wochenende war Angela Merkel erstmals auf einem Syrien-Gipfel. Vieles hat die Bundesregierung bisher für Syrien gefordert, doch eine aktive Friedenspolitik bleibt die Kanzlerin schuldig.

Gemeinsam mit den Jusos, den Falken, Civaka Azad, Nav-Dem und medico international haben wir einen offenen Brief an Außenminister Heiko Maas verfasst - und fordern zudem von den Parteispitzen von CDU, SPD und CSU: Keine Waffenexporte an die Türkei!